Auf den folgenden Seiten finden Sie unser Parteiprogramm

Kapitel Zusammenfassung Kontext Schweiz Sicherheit Finanzhaushalt Familie Zukunft Zürichs Ziele

Sie können das Parteiprogramm aber auch als .pdf herunterladen.

Zusammenfassung

• Ein lebenswertes Zürich
• Eine gute Bildung und Schutz der Kinder und Jugendlichen
• Ausbau des Wirtschaftsstandorts Zürich (Stadt und Kanton)
• Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger
• Erhalt des Wohlstandes

Grundsatz der politischen Richtung

Die Partei für Zürich ist eine liberal-konservative Partei, in welcher sämtliche Bevölkerungsschichten vertreten sind.

Politiker tendieren oftmals dazu, während eines Wahlkampfes das Unmögliche zu versprechen, danach setzen sie sich nicht einmal mehr für das Mögliche ein.
Nicht so in der PARTEI FÜR ZÜRICH: Wir kämpfen für den Mann und die Frau auf der Strasse.
 

nach oben

Kontext Schweiz

Die Stellung der PARTEI FÜR ZÜRICH

Unser Schweizer Kulturgut und unsere Wertvorstellungen müssen auch für unsere Nachkommen erhalten bleiben, eine weitere Vermultikulturisierung muss verhindert werden. Der Bürger und die Bürgerin soll – wo immer möglich – nicht durch Vorschriften und Gesetze eingeengt werden. Gebühren und Abgaben sind auf ein Minimum zu reduzieren, der Staat muss schlanker werden.

Viele bürgerlich denkende Bürgerinnen und Bürger fühlen sich politisch heimatlos. Die eine bürgerliche Partei ist zu unanständig, die andere Partei driftet immer wieder zu weit links ab.
Die PARTEI FÜR ZÜRICH bietet all diesen Bürgerinnen und Bürger eine politische Heimat.

Kernaufgaben des Staates

Die Kernaufgaben des Staates aus Sicht der PARTEI FÜR ZÜRICH sind:

• Sicherheit/Ordnung
• Bildung
• Gesundheitswesen
• Altersfürsorge
• Günstiges Innovations- und Investitionsklima für Unternehmer

Grundsätze zur eidgenössischen Politik

Die PARTEI FÜR ZÜRICH engagiert sich vor allem für die Stadt und für den Kanton Zürich. Nichtsdestotrotz nimmt sie zur eidgenössischen Politik grundsätzlich wie folgt Stellung:

• Die PARTEI FÜR ZÜRICH steht für eine unabhängige und neutrale Schweiz.
• Ein Beitritt zur EU kommt nicht in Frage. Die EU bleibt unser wichtigster Handelspartner.
• Die Neutralität wird durch unsere Armee verteidigt. Die Armee darf nicht weiter redimensi-oniert werden, da sie für andere Bedrohungen (Terrorismus, Katastrophen) eingesetzt werden muss.
• Die gegenwärtig zu hohe Staatsquote muss gesenkt werden.
• Die Sozialwerke müssen auch noch für unsere Kinder verfügbar sein.

nach oben

Sicherheit

Sicherheitspolitik

Ausgangslage

• Tatsache ist, dass die Zahl der Einbrüche seit dem Jahr 1994 von 6921 auf 7511 zuge-nommen haben und dass die Zahl der Körperverletzungen im gleichen Zeitraum von 649 auf 1135, jene der Erpressungen von 17 auf 29 gestiegen sind.
• Tatsache ist, dass immer wieder betagten älteren Leuten am helllichten Tag die Tasche weggerissen wird und dass die Zahl der Straftaten gegen die sexuelle Integrität seit dem Jahr 1994 von 317 auf 1332 gestiegen ist.
• Tatsache ist, dass leider schon Unholde in Zürich Kinder bedrohten und die Eltern dies erst aus den Medien erfahren haben.
• Tatsache ist, dass die Jugendgewalt in den letzten Jahren erschreckend zugenommen hat. Vier von fünf sind Ausländer.
• Tatsache ist, dass in den Schulen Kinder von kriminellen Jugendlichen massiv bedroht werden.
• Politaktivisten, Autonome, Hausbesetzter und Chaoten verunstalten Gebäude, besetzen Häuser, bauen ohne Bewilligung ganze Dörfer an der Seepromenade und die Stadtregie-rung lässt sie gewähren.

Zürich muss wieder sicherer werden. Die Sicherheit gehört zu den Kernaufgaben der Stadt Zürich. Bei der Sicherheit für unsere Bürger darf nicht gespart werden.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Die Täter härter bestraft werden.
• Der Strafvollzug konsequenter durchgeführt wird.
• Jugendliche Gewalttäter härter bestraft werden.
• Geltende Gesetze konsequent durchgesetzt werden (Demonstrationsverbot, Vermummungsverbot, etc.). Vor dem Gesetz sind alle gleich.
• Die Strafmasse bei schweren Delikten überdenkt und nach oben korrigiert werden.
• Die Verursacher für den entstanden Schaden aufkommen müssen.
• Die sichtbare Polizeipräsenz erhöht wird.

Generell gilt:

• Die Sicherheit darf etwas kosten. Die notwendigen Mittel müssen zur Verfügung gestellt werden.
• Mehr Rückendeckung und Unterstützung für unsere Polizisten.

Ausländerpolitik

In jüngerer Zeit hat der Immigrationsdruck auf die Schweiz und insbesondere auf die Städte und Agglomerationen stark zugenommen. Zürich verzeichnet die stärkste Zuwanderung aller grösseren Schweizer Städte. Der hohe und ständig steigende Ausländeranteil und die damit einhergehenden Probleme verunsichern und verängstigen zunehmend die einheimische Bevölkerung.

Ausgangslage

• Das von der  Stadtregierung erstellte «Leitbild zur Integrationspolitik der Stadt Zürich» zeigt einen einseitigen Lösungsansatz der Integrationsprobleme zu Gunsten der Ausländer und fördert somit eine weitere Masseneinwanderung und Masseneinbürgerung in der Stadt Zürich.
• Die Zahl der Ausländer in der Stadt Zürich ist seit 1980 stark angestiegen. Von 66’956 im Jahr 1980 auf 110’142 im Jahr 2004. Der Ausländeranteil liegt aktuell bei 30,2 %.
• Der Ausländeranteil in der Zürcher Volksschule liegt in sämtlichen Schulkreisen jeweils über den Ausländeranteilen der entsprechenden Stadtkreise. Im Jahr 2004 bei 40,4% Ausländer.
• Die Ausländerkriminalität hat in den vergangenen Jahren in Stadt und Kanton Zürich sprunghaft zugenommen. Mehr als jede zweite Straftat wird heute von einem Ausländer verübt. Bei 80 Prozent der im Kanton Zürich verhafteten jugendlichen Raubstraftäter handelte es sich um Ausländer.

Ziele und Strategien

• Zur Bewältigung der Ausländerproblematik müssen die Ursachen der Masseneinwanderung bekämpft und die negativen Auswirkungen der Überfremdung gelindert werden.
• Alle Parteien müssen anerkennen, dass die Überfremdung ein Problem darstellt.
• Das Thema muss ohne Wenn und Aber diskutiert werden.
• Die negativen Folgen des zunehmend multikulturellen Charakters der Gesellschaft müssen schonungslos offen gelegt werden.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Der Ausländeranteil in der Stadt Zürich auf 22% reduziert wird.
• Die Integration nicht in erster Linie Aufgabe des Stadt oder des Kantons ist. Die Angebote sind zu reduzieren.
• Die gültigen Einbürgerungsrichtlinien einzuhalten sind. Keine Einbürgerung von abgewiesenen Asylanten.
• Das Stimm- und Wahlrecht den Schweizern vorbehalten bleibt, auch auf kommunaler Ebene.
• Ausländischer Straftäter schnell zu verurteilen sind. Der Strafvollzug darf nicht mehr ei-nem Ferienlager gleichkommen, sondern muss eine echte Bestrafung sein. Die Kosten für die Weiterbildung sind dem Staat zurück zu zahlen.
• Keine Gelder für die Asylindustrie ausgegeben werden und dass keine Sozial- und Zusatzleistungen für illegal anwesende Ausländer ausgegeben werden.
• Bürgerliches Kulturgut bewahrt wird.

nach oben

Finanzhaushalt

Finanz- und Wirtschaftspolitik

Ausgangslage

• Der Zürcher Staatshaushalt und die Kasse der Stadt Zürich sind Sanierungsfälle. Die Ausgaben wachsen jährlich. In der Stadt Zürich ist die 7-Milliardengrenze überschritten. Permanent werden neue Abgaben und Gebühren erfunden um diese Ausgabeneuphorie zu finanzieren.
• Gute Steuerzahler – private wie auch juristische Personen – verlassen die Stadt und den Kanton, da die Rahmenbedingungen anderenorts besser sind. Dem gegenüber kommen immer mehr Sozialfälle in die Stadt Zürich. Die Spirale dreht sich unaufhörlich.
• Der Finanzplan zeigt ein düsteres Bild. Der Stadt- und der Regierungsrat steuern mit offe-nen Augen in den Ruin. Prognostizierte Defizite werden einfach in Kauf genommen.

Ziele und Strategien

• Ziel muss ein ausgeglichener Staatshauhalt und eine ausgeglichene Kasse der Stadt Zü-rich sein. Nicht die Einnahmen sollen erhöht sondern die Ausgaben reduziert werden.
• Der Staat darf nur noch dort eingreifen, wo dies unbedingt nötig ist.
• Die Rahmenbedingungen für Firmen müssen so verbessert werden, dass sich ein Stand-ortwechsel nach Zürich wieder lohnt.
• Der Bürger und die Bürgerin müssen sich frei entfalten können und werden dank weniger Gebühren und Abgaben mehr Geld zum Leben haben. Die Steuerlast muss vermindert werden.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Die Ausgaben gesenkt werden.
• Der Staat auf seine Kernaufgaben redimensioniert wird. Die Privatisierung und/oder die Zusammenlegung städtischer und/oder kantonaler Dienstleistungen sind anzustreben.
• Die Vermögenssteuer abgeschafft wird.
• Die Schulden abgebaut werden.
• Die Gebühren reduziert werden.
• Die Finanzplanung so erfolgt, dass keine Defizite prognostiziert werden.
• Die Subventionen reduziert werden. Wo immer möglich müssen diese zurückbezahlt wer-den.
• Bei den Kulturinstitutionen eine minimale Eigenfinanzierung von 35% erreicht wird.
• Die Rahmenbedingungen für das Gewerbe verbessert werden.

Die KMU als wichtigster Arbeitgeber

Ausgangslage

Die KMU’s müssen als stärkster Arbeitgeber weiter gestärkt und gefördert werden.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Sich die Stadt Zürich nicht weiter als Unternehmer versucht. Existierende Beteiligungen sind sofort zu beenden.
• Die Rahmenbedingungen für die KMU im Grossraum Zürich verbessert werden.
• Die Stadt Zürich die KMU in keiner Weise mehr konkurrenziert.
• Das Handwerk als Beruf wieder vermehrt durch Private gefördert und bei den Schulabgängern als Berufslehre beliebt gemacht wird.

Aufgeblähte Verwaltung

Ausgangslage

Ziele und Strategien

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Die Verwaltungstätigkeit auf das Notwendige und auf die Kernaufgaben reduziert wird.
• Wo immer möglich die Tätigkeiten durch private Firmen ausgeführt werden.
• Städtische und/oder kantonale Dienstleistungen privatisiert und/oder zusammengelegt werden.

nach oben

Familie

Familienpolitik

Ausgangslage

• Viele junge Paare sind sich oft nicht bewusst, was sie alles auf sich nehmen und auf was sie verzichten müssen, wenn sie eine Familie gründen möchten. Anstatt sich den Lohngegebenheiten anzupassen, leben sie über ihren Verhältnissen.
• Karriere für beide Elternteile und gleichzeitig Kinder ist oftmals nur unter Schwierigkeiten möglich. Meistens bleibt dabei das Kind auf der Strecke.
• Die Sozialdemokraten wollen die Erziehung der Kinder dem Staat übergeben. Ziel ist, dass die Kinder den ganzen Tag nicht nach Hause kommen und sie vom Staat betreut und erzogen werden.
• Die Betreuungsplätze (Horte und Krippen) sind zu teuer. Dies als direkte Folge davon, dass z.B. die Horte in städtischen Liegenschaften eingemietet sind und die entsprechende Abteilung die viel zu hohe Miete selber bestimmt. Somit sind natürlich auch die Elternbeiträge zu hoch. Gut verdienende Eltern können sich für diese hohen Beiträge selber z.B. eine private Kinderbetreuung zu Hause leisten. Dies hat zur Folge, dass nur noch mittel oder schlecht verdienende Eltern ihre Kinder in den Hort oder die Krippe bringen können.
• Viele Familien ziehen aus der Stadt Zürich weg, da es die Stadtregierung nicht fertig bringt, das allgemeine Unsicherheitsgefühl – Milieu, Gewalt an den Schulen, etc. – zu beseitigen.

Ziele und Strategien

• Die Familie als Grundlage unserer Gemeinschaft muss gestärkt und aufgewertet werden.
• Die Familien müssen in der Stadt weiterhin genügend Wohnraum finden und müssen sich wohl fühlen. Es ist aber nicht primäre Aufgabe des Staates, diese Wohnungen zur Verfügung zu stellen.
• Selbstverständlich müssen bei Härtefällen, so z.B. bei allein erziehenden Elternteilen oder bei Familien in Not, die Kosten für die Betreuungsplätze auch weiterhin vom Staat übernommen werden.
• In der heutigen Zeit ist es für die Wirtschaft, aber auch für die Frauen sehr wichtig, dass sie nach dem Erreichen eines gewissen Alters der Kinder in den Beruf zurückgehen können. Dabei muss aber der Familie und den Kindern absolute Priorität eingeräumt werden. Die allfällige Betreuung der Kinder muss privat finanziert werden.
• Die Betreuungsplätze (Horte und Krippen) müssen bezahlbar sein. Die monatlichen Beitragskosten müssen gesenkt werden, so dass alle weniger bezahlen müssen.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Die Bereiche Bildung und Betreuung (Schuldepartement / Sozialdepartement) getrennt werden.
• Prinzipiell die Eigenverantwortung in der Familie weiter gefördert werden muss, so z.B. durch steuerliche Entlastung für Eltern, welche ihre Kinder selber betreuen.
• Alles dafür getan werden muss, dass sich die Familien in der Stadt wohl fühlen. Es ist darum unabdingbar, dass die Sicherheit erhöht wird.
• Die Kosten für die Kinderbetreuung in den Krippen und Horte gesenkt werden. Somit sinken auch die Beiträge für alle. Dies kann durch Loslösung von der Stadt Zürich erreicht werden, z.B. durch Privatisierung.

Schulpolitik / Bildungspolitik

Ausgangslage

• Der Schulbetrieb wird immer wieder durch gewaltbereite Jugendliche gestört. Vier von fünf dieser renitenten Jugendlichen sind Ausländer. Vielerorts ist das „normale“ Schulwe-sen überfordert. Auch der Polizei fehlen die Mittel, mit Nachdruck und konsequent gegen die Fehlbaren vorzugehen.
• Das Ausbildungsniveau in der Volksschule (in der Stadt und auch im Kanton) ist schlecht. Das Bildungsniveau an den öffentlichen Schulen (vor allem in der Stadt Zürich) ist inzwischen so schlecht, dass immer mehr Eltern ihre Kinder an Privatschulen schicken. In der Bildung ist eine Zweiklassengesellschaft entstanden.
• Viele Volksschulabgänger sind nicht mehr in der Lage, eine fehlerfreie Bewerbung zu schreiben und finden als logische Konsequenz keine Lehrstelle im von ihnen gewünschten Beruf. Dieser ungenügende Ausbildungsstand ist mitunter eine Folge des zu hohen Anteils von nicht genügend deutsch sprechenden Ausländern. Leider wird aber auch der Unterricht in den Kernfächern Deutsch und Mathematik immer mehr vernachlässigt. Das Schreiben eines Diktates ist zum Beispiel in der Volksschule nicht mehr erwünscht.

Ziele und Strategien

• In die Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen muss vermehrt investiert werden. Dabei sollen auch jene Kinder und Jugendliche gefördert werden, welche bis heute „in der Mitte“ vergessen gingen.
• Nur gut ausgebildete Jugendliche können unsere Wirtschaft vorwärts bringen. Der Volksschulabschluss in Zürich muss wieder einen national vergleichbaren Wert darstellen.
• Das Bildungsniveau muss an Volksschulen gehoben werden. Oberstes Ziel ist, dass jeder Schulabgänger einen Studienplatz oder eine entsprechende Lehrstelle findet.
• Die Volksschule in der Stadt Zürich muss wieder eine sichere Ausbildungsstätte werden.
• Kernaufgabe der Volksschule muss die Ausbildung, nicht die Erziehung und Betreuung sein.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Die Ausbildung in den Fächern Deutsch und Mathematik gefördert wird.
• Als Ausgleich  vor allem der Sport und die musischen Fächer gefördert werden.
• Zur Bekämpfung der Gewalt an den Schulen die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden.
• Gewaltbereite Jugendliche konsequent von der öffentlichen Schule gewiesen werden.
• Die Bereiche Bildung und Betreuung (Schuldepartement / Sozialdepartement) getrennt werden.
• Die hauptsächliche Unterrichtssprache Deutsch ist. Wer diese nicht beherrscht, wird in separaten Klassen oder mit Zusatzunterricht entsprechend gefördert. Dieser Zusatzunterricht darf nicht während den Fächern Mathematik und Deutsch erfolgen.
• In Klassen mit einem Anteil von mehr als 50% nicht Deutsch sprechender Kinder oder Jugendlicher neben dem Sprachstützunterricht spezielle Massnahmen – wie z.B. Förderung der Deutsch sprechenden Kinder und Jugendlichen – geprüft werden.
• Die Stadt das Schaffen von Lehrstellen fördert. Firmen sollen pro Lehrabschluss einen Fixbetrag an den Steuern abziehen können.

Gesundheits- und Sportpolitik

Ausgangslage

• In der heutigen Finanzierungsform sind die Stadtspitäler nicht daran interessiert, die Kosten zu senken. Der Staat – Stadt und Kanton zusammen – übernehmen in jedem Fall das Defizit.
• Verursacher der hohen Gesundheitskosten ist mitunter falsche oder übermässige Ernährung. Dies fängt leider bereits bei den Kindern an – 34% mit Übergewicht, 16% mit Fettleibigkeit – und zieht sich durch sämtliche Alterstufen hin.
• Auch die diversen Suchtmittel, wie z.B. Alkohol, Drogen, Rauchen tragen zu den hohen Gesundheitskosten bei. Demnächst kommen die ersten Drogensüchtigen ins Altersheim-Alter.
• Oft wird die Allgemeinheit von den Nebenwirkungen des Konsums dieser Suchtmittel be-einträchtigt, sei dies durch herumliegende Spritzen oder durch Passivrauchen.

Ziele und Strategien

• Das Volk hat einer Verselbständigung des Kantonsspital Winterthur (KSW) und des Universitätsspital Zürich (USZ) zugestimmt. Die beiden Stadtspitäler müssen ebenfalls verselbständigt werden.
• Der Konsum von Suchtmitteln muss auf ein Minimum beschränkt werden. Eine suchtfreie Gesellschaft wird es aber leider nie geben.
• Die Nichtraucher müssen vor dem Passivrauchen geschützt werden.
• Durch Förderung des Sportes in allen Alterstufen muss präventiv gegen die Folgen von Übergewicht vorgegangen und allgemein der körperliche Zustand verbessert werden, so auch in den Altersheimen.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Die Kosten im Gesundheitswesen durch Förderung der Eigenverantwortung sowie durch die Umsetzung betriebswirtschaftlicher Grundsätze in den Spitälern reduziert werden. Die Verselbständigung der beiden Stadtspitäler ist zu überprüfen.
• Sämtliche Institutionen, welche sich für eine Beratung, Bekämpfung und Loslösung von irgendwelchen Suchtmitteln einsetzen (Alkohol, Drogen, Rauchen, etc.), unterstützt werden.
• Eine staatliche Abgabe von Suchtmitteln hingegen nicht in Frage kommt.
• Die Bevölkerung vor den Nebenwirkungen dieser Suchtmittel geschützt wird, wie z.B. vor dem Passivrauchen. Dies kann nur durch ein Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden und Gastbetrieben erreicht werden.
• Der Sport in allen Alterstufen gefördert wird.

Sozialpolitik, aber nicht um jeden Preis

Ausgangslage

• Das Sozialdepartement der Stadt Zürich verschlingt allein über eine Milliarde Franken im Jahr.
• Viele, beinahe unzählige Projekte sind für Randgruppen und Ausländer.
• Das Volk hat für die Soziokulturausgaben von 12.996 Millionen „Ja“ gesagt, heute sind es 22,4 Millionen, inkl. der Raumkosten.
• Bei den Sozialleistungen kommt es immer wieder zu Missbrauch.
• Die Stadt Zürich hat auf die Sozialhilfeempfänger mit ihren zahlreichen Angeboten eine Sogwirkung. In Zürich kommt man viel zu einfach zu Sozialhilfe.
• Das Sozialdepartement hat eine eigene Asylorganisation geschaffen und dann verselb-ständigt. Jetzt hat das Volk nichts mehr zu sagen. Das Sozialdepartement gibt direkt Auf-träge für Tätigkeiten, welche der Bund und der Kanton eigentlich untersagt hat (z.B. Aus-bildungsprogramm für Ausländer).

Ziele und Strategien

• Das soziale Netz muss weiterhin mit gezielter Hilfe für unverschuldet in Not geratene Mit-menschen bestehen bleiben.
• Der Missbrauch von Sozialleistungen muss reduziert werden. Dadurch können unter anderem die Kosten massiv gesenkt werden.
• Der Verwaltungsapparat muss reduziert werden.
• Die Anzahl der Sozialfälle muss ebenfalls reduziert werden. Die Gemeinden ausserhalb Zürichs müssen ihre soziale Last selber tragen.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Die Sozialleistungen reduziert werden und dass Missbrauch konsequent bestraft wird.
• Die Sozialkosten gesenkt werden und der Verwaltungsapparat reduziert wird.
• Die monatliche Sozialhilfe nur noch in Form eines Schecks persönlich übergeben wird. Dadurch kann die Kontrolle verbessert werden.
• Die Sozialhilfe auf ein Minimum reduziert wird. Wer wiederholt eine zumutbare Arbeit aus-schlägt, bekommt gekürzte Beiträge.
• Die übergeordneten Richtlinien und Gesetze eingehalten werden (Bund und Kanton), z.B. keine Sozialhilfe für abgewiesene Flüchtlinge.
• Die Soziokultur neu ausgerichtet wird. Vermehrt Angebote für unsere Senioren und Seniorinnen anstelle für Ausländer.
• Die Beiträge an Randgruppenprojekte minimiert werden.
• Die Sozialkosten von den Integrationskosten auch im Budget getrennt werden.
• Die Herkunftsgemeinden der Sozialhilfeempfänger zur Kasse gebeten werden. (letzten 10 Jahre Wohnsitz).

Eine Politik für unsere Kinder

Ausgangslage

• Gewalt in den eigenen vier Wänden schafft grosses Leid, vor allem für Kinder. Häufig werden die Symptome nicht wahrgenommen oder entsprechende Meldungen, z.B. von Nachbarn werden ignoriert.
• Die häufigste Todesursache bei Kindern sind Unfälle, davon sind die Hälfte Verkehrsunfälle. Zum Schutz der Kinder im Verkehr wird zu wenig unternommen. Leider ist auch die IG-Velo gegen ein Helmobligatorium.
• Oft wissen die Kinder nicht, was sie in ihrer Freizeit unternehmen sollen. Häufig kommen diese Kinder und Jugendliche, wenn sie unterbeschäftigt sind, in schlechte Gesellschaft oder verbringen die ganze Zeit vor dem Computer oder in einem Einkaufszentrum. Die virtuelle Welt macht aber süchtig und birgt weitere Gefahren, z.B. bei der Kinderpornographie.

Ziele und Strategien

• Der Schutz von Kindern und das Durchsetzen der Kinderrechte ist in unserer Partei ein wichtiges Thema. Organisationen, welche sich für den Schutz der Kinder einsetzen, wer-den von uns politisch unterstützt.
• Bei Anzeichen von häuslicher Gewalt muss sofort eingeschritten werden.
• Im Verkehr muss alles unternommen werden, dass die schwächsten Teilnehmer - unsere Kinder – besser geschützt werden.
• Für die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen ist das Ausüben eines Hobbys enorm wichtig. In einem Verein – Musik oder Sport – lernt ein Kind sich in einer Gruppe einzuordnen, lernt andere, gleich gesinnte Kinder kennen und hat für die Freizeit eine sinnvolle Tätigkeit.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Die Eltern vermehrt darauf aufmerksam gemacht werden, dass es keine Schande ist, bei der Kindererziehung überfordert zu sein. Wenn sie merken, dass die Hand zu viel ausrutscht, bekommen sie Hilfe und sollen nicht bestraft werden. Selbstverständlich gilt dies nicht bei Eltern, welche ihr Kind in irgendwelcher Form misshandelt haben. In einem solchen Fall muss sofort gerichtlich gehandelt werden. Die Kinder müssen vor solchen „Eltern“ geschützt werden.
• Den Lehrern ermöglicht werden wird, bei vermuteten oder gar offensichtlichen Kindsmisshandlungen zu handeln.
• Die Zahl der Verkehrsunfälle präventiv durch eine gute Verkehrserziehung und durch die Einführung konsequenter Tempo-30-Zonen in den Quartieren gesenkt wird. Im Weiteren muss ein Fahrradhelmobligatorium für Kinder gefordert werden.
• Die sinnvolle private Freizeitbeschäftigung unserer Kinder, z.B. in Vereinen, gefördert wird.
• Die Kinder an den Schulen über die Gefahren der virtuellen Welt aufgeklärt werden. Ebenfalls müssen die Eltern über diese Gefahren informiert werden.

Alterspolitik

Ausgangslage

• Jeder Bewohner und jede Bewohnerin eines Alters- und Pflegeheim darf von seinem hart verdienten und ersparten Vermögen lediglich einen Freibetrag von Fr. 25'000.-- (Ehepaa-re Fr. 40'000.--) behalten. Den Rest des Vermögens kassiert der Staat Monat für Monat, bis das ganze Vermögen aufgebraucht ist.
• Der Staat hat für die Rückzahlung der Beihilfen und Gemeindezuschüsse bis zum Freibetrag Zugriff auf den Nachlass. Das Erbe wird entsprechend reduziert. Jeder, der für sich gespart hat und auch dafür Steuern bezahlt hat, wird bestraft.
• Für viele Randgruppen werden vom Staat Angebote und Projekte realisiert. Für die Senioren und Seniorinnen wird hingegen relativ wenig gemacht.

Ziele und Strategien

• Unseren Senioren in den Alters- und Pflegeheimen darf nicht das hart verdiente und ersparte Vermögen bis zu einem Minimalbetrag von Fr. 25'000.-- (Ehepaare Fr. 40'000.--) abgenommen werden.
• Das Angebot für Senioren und Seniorinnen muss verbessert werden.

Die PARTEI FUR ZÜRICH fordert, dass:

• Der so genannte Freibetrag für den Bezug von Zusatzleistungen analog den Steuern für Alleinstehende auf Fr 68'000 und für Verheiratete auf Fr. 136'000 festgelegt wird.
• Der Staat keinerlei Zugriff auf den Nachlass hat, auch nicht zur Zurückzahlung von Beihil-fen und Gemeindezuschüssen. Auf keinen Fall dürfen die Erben zur Zurückzahlung dieser Beträge haftbar gemacht werden.
• Der Soziokulturauftrag der GZ insofern angepasst wird, dass auf Kosten der Ausländerangebote vermehrt Angebote für die Senioren und Seniorinnen in den Quartie-ren realisiert werden.

nach oben

Zukunft Zürichs

Verkehrspolitik

Ausgangslage

• Die momentane Verkehrssituation in der Stadt Zürich ist unbefriedigend. Die Umfahrung von Zürich ist nicht fertig gestellt. Der Durchgangsverkehr verstopft die Strassen. Die Realisierung der dringend erforderlichen Transitstrecken - Stadttunnel, Seetunnel, Waidhaldentunnel - wird auf die lange Bank geschoben. In Folge der momentan ausgeübten Verkehrspolitik wird es dem Stadtzürcher beinahe verunmöglicht, sich in der Stadt mit dem Auto zu bewegen, da die Hauptstrassen sukzessive verengt werden.
• Der öffentliche Verkehr (ÖV) in der Stadt und im Kanton ist gut ausgebaut. An vereinzelten Orten ist jedoch Handlungsbedarf vorhanden. Da der Schienenverkehr grösstenteils überirdisch verlegt ist, ist es ausgeschlossen, wirkliche verkehrsfrei Zonen - wie z.B. beim Limmatquai - zu schaffen.
• Die Bevölkerung leidet vor allem in Zürich Nord unter dem Fluglärm und unter dem geänderten Flugregime. Eine Lösung des Problems ist nicht in Sicht. Auch der gekröpfte Anflug bringt langfristig keine Abhilfe.

Ziele und Strategien

• Die innerstädtischen unterirdischen Transitstrecken, der Stadttunnel, der Seetunnel und der Waidhaldentunnel müssen realisiert werden. In der City werden neue Parkgelegenhei-ten realisiert, in Form von neuen unterirdischen Parkhäusern, erschlossen direkt ab den unterirdischen Transitstrecken. Die Quartiere müssen vom Parkplatzsuchverkehr befreit werden. Auf den Hauptstrassen innerhalb der Stadt darf der innerstädtische Verkehr nicht weiter behindert werden.
• Der ÖV muss, wo immer die Nachfrage genügend gross ist, weiter ausgebaut werden. Das Thema U-Bahn muss in der Stadt Zürich nochmals evaluiert werden.
• Der Flughafen Zürich darf nicht mehr über die Stadt Zürich angeflogen werden. Die Anzahl der Flugbewegungen muss auf ein erträgliches Niveau limitiert werden, so dass alle Bewohner im Kanton und auch in der Stadt Zürich mit der trotzdem verbleibenden enormen Belastung leben können.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Die unterirdischen Transitstrecken wie Stadttunnel, Seetunnel, Waidhaldentunnel rasch realisiert werden.
• Gleichzeitige unterirdische Parkhäuser mit mindestens je 1000 Parkplätzen, erschlossen ab den unterirdischen Transitstrecken realisiert werden.
• Der ÖV, wo immer die Nachfrage genügend gross ist, ausgebaut wird.
• Die Hauptverkehrsachsen nicht verengt werden, Tempo 50 auf allen Strassen mit ÖV.
• Das Anflugregime für den Flughafen neu festgelegt wird, keine Südanflüge.
• Die Flugbewegungen auf 320’000 pro Jahr plafoniert werden.

Stadtentwicklung

Ausgangslage

• Momentan wird in der Stadt Zürich im Tiefbau überall völlig unkoordiniert gebaut. Dabei wird der Verkehr massiv behindert.
• Es fehlen klare Ziele und Vorstellungen, wie sich die Stadt Zürich weiter entwickeln soll. Teilweise werden durch die Stadtregierung Bauten erstellt, welche niemand brauchen kann, so z.B. die neuen Parks in Zürich Nord. Der Stadtrat bewilligt Grossbauten (Puls 5), welche nicht gefragt sind und nicht bewohnt werden.
• In vielen Quartieren und auch auf dem Land ist es nicht möglich, einen verkehrsfreien „Dorfplatz“ als Zentrum zu schaffen, da die Strassen aber auch der ÖV alle Möglichkeiten verhindert. Dabei wäre ein solches Zentrum für die Quartiere von grosser Bedeutung. Beispiel: Stadtkreise 1,2,3,7,10.
• Bei der Infrastruktur - Wasser, Abwasser, Entsorgung und Strom – besteht ein staatliches Monopol. Diese Dienstleistungen werden durch die Stadt Zürich und/oder die Gemeinden selber angeboten und via Gebühren finanziert. Der Verbraucher muss teilweise Luxuslösungen finanzieren, welche der Staat mit meist gebundenen Ausgaben in eigener Regie beschliesst.
• Vor allem bei der Entsorgung hat man das Problem nicht im Griff. Überall liegt Kehricht und der Abfall wird illegal entsorgt.

Ziele und Strategien

• In den Stadtquartieren muss man sich wohl fühlen.
• Die Stadt Zürich soll einerseits wohnlich bleiben, damit sich die Bewohner und Bewohnerinnen zu Hause fühlen. Dem gegenüber muss auch ein Wirtschaftswachstum angestrebt werden.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Die Bautätigkeiten auf den Strassen koordinieret und beschleunigt werden.
• Die Stadt für die Gestaltung und Weiterentwicklung eine langfristige Planung vorlegt. Einzelne Schlagworte, wie z.B. „10'000 Wohnungen in 10 Jahren“ genügen nicht.
• Die Kosten für das Bereitstellen der Infrastruktur - Wasser, Abwasser, Entsorgung und Elektrisch – reduziert werden, damit die Gebühren gesenkt werden können. Keine Luxuslösungen. Eine Privatisierung dieser Betriebe muss eingehend diskutiert werden.
• Die Stadtregierung ihre eigene Bautätigkeit – z.B. im Gemeinnützigen Wohnungsbau – auf ein Minimum reduziert. Dies ist keine Kernaufgabe der Stadt und muss den Privaten überlassen werden.

nach oben

Ziele

Die direkte Demokratie

Ein Grundpfeiler des Wohlstandes und der Stabilität der Schweiz ist die direkte Demokratie. Der oberste „Chef“ ist und bleibt das Volk, d.h. der Stimmbürger.

Jede noch so kleine politische Gruppierung muss prinzipiell das Recht bekommen, sich an der Politik beteiligen zu können. Wenn eine Partei z.B. in der Stadt Zürich 1/125 der Stimmen erhält, so hat diese das Anrecht auf einen Sitz im Gemeinderat. Gleiches gilt analog für den 180-köpfigen Kantonsrat.

Die PARTEI FÜR ZÜRICH fordert, dass:

• Bei den künftigen Wahlen sämtliche Sperrklauseln, wie z.B. die 5%-Hürde in der Stadt Zürich, aufgehoben werden. Nur so kann sichergestellt werden, dass auch der Volkswille erfüllt wird.

Die Zukunft gehört der PARTEI FÜR ZÜRICH

Die Ziele der PARTEI FÜR ZÜRICH sind folgende:

• Ende 2007  beträgt die Anzahl der Parteimitglieder  mindestens 100.
• Wir treten bei allen kommunalen und kantonalen Legislativ-Wahlen an.
• Die Zahl der Mandate im Zürcher Gemeinderat muss bei den Wahlen 2010 auf mindes-tens 5 erhöht werden.
• Im Jahr 2010 treten wir bei den Stadtratswahlen mit einem eigenen Kandidaten/einer ei-genen Kandidatin an.
• Im Jahr 2011 schaffen wir den Einzug in den Kantonsrat.
• Durch die Lancierung von Volksinitiativen in der Stadt Zürich und/oder im Kanton wird ausserparlamentarische Arbeit geleistet.
• Langfristig erreichen wir einen Wähleranteil von 10%.

nach oben